Community Nutzungsbedingungen

Vorbemerkung

Die Bausparkasse Wüstenrot AG, (in der Folge kurz Wüstenrot genannt) FN 158556 x, Alpenstraße 70, A-5020 Salzburg, ist Mitbetreiber der Homepage www.wuestenrot.at . Über diese Homepage wird als unentgeltliche jederzeit widerrufliche Dienstleistung ein free sms Service registrierten Benutzern angeboten. Die Anzahl der kostenlosen sms ist derzeit auf 100 beschränkt. Die Dienstleistung ist auf www.wuestenrot.at beschrieben bzw. weitgehend selbsterklärend (z.B. wie man sms versendet). Die allfällige Betriebseinstellung erfolgt mittels Widerruf, der auf der Website www.wuestenrot.at bekanntgegeben wird.

Der genaue Inhalt und die Zusammensetzung der Dienstleistung ist einem ständigen Wandel unterworfen. Wüstenrot ist bemüht, Inhalt und Zusammensetzung der Dienstleistungen immer am neuesten Stand zu halten. Wer sich beim free sms Service registriert bzw. die auf www.wuestenrot.at nutzbare Dienstleistung in Anspruch nimmt, unterwirft sich diesen Nutzungsbedingungen.

1. Verbotene Inhalte

Es ist ausnahmslos verboten, die auf www.wuestenrot.at angebotene Dienstleistung zur Übermittlung bzw. zum Speichern verbotener Inhalte zu verwenden. Verbotene Inhalte sind solche, die gegen gesetzliche Verbote verstoßen, jedenfalls aber solche, die pornografischer, nationalsozialistischer, beschimpfender, beleidigender, rassistischer, fremdenfeindlicher, herabwürdigender, insbesondere sexuell herabwürdigender, blasphemischer, diskriminierender, diskreditierender, politisch extremistischer oder moralisch verwerflicher Natur sind. Die Einrichtung von Links, die zu Derartigem führen, ist verbotener Inhalt. Verboten ist auch die Nutzung der Dienstleistungen zu Werbezwecken, insbesondere zur Übermittlung unerbetener Nachrichten gemäß § 107 Telekommunikationsgesetz oder die Nutzung des Accounts für den Versand von Massen sms, im Sinne von Spamming oder sms bombing.

2. Info an Gerichte, Behörden und Dritte

Der Benutzer ist unwiderruflich damit einverstanden, dass Wüstenrot Daten und Informationen, die Wüstenrot über den Benutzer bekannt sind, an Gerichte, Behörden, insbesondere auch Fernmeldebehörden, und Dritte weiterleitet, wenn Wüstenrot von Gerichten oder Behörden dazu aufgefordert wird bzw. Dritte gegenüber Wüstenrot behaupten, sie seien durch die Nutzung der Dienstleistung durch den Benutzer in ihren Rechten verletzt, z.B. beleidigt, bedroht etc. worden. Wüstenrot ist berechtigt, jeden durch eine verbotene Nutzung der Dienstleistung bekannt gewordenen Gesetzesverstoß zur Anzeige zu bringen.

3. Urheberrecht

Der Benutzer verpflichtet sich, es zu unterlassen, Inhalte zu übermitteln bzw. zu speichern, über die er nicht verfügungsberechtigt ist. Es ist ihm z.B. verboten, Texte zu übermitteln bzw. zu speichern, an denen Dritte, die dem Benutzer die Verwendung nicht gestattet haben, Rechte haben.

4. Sperre

Wüstenrot ist berechtigt, die weitere Nutzung der Dienstleistung durch einen Benutzer z.B. durch sofortige Sperre seines Accounts - zu unterbinden und die von ihm übermittelten bzw. gespeicherten Inhalte zu löschen, wenn der Benutzer:

5. Verfügbarkeit

Dem Benutzer ist bekannt, dass die Funktionalität der Dienstleistung, die auf www.wuestenrot.at in Anspruch genommen werden kann, von der einwandfreien Funktion eines dichten Netzwerks aus Telekom- und Internetdienstleistungen abhängt, die großteils außerhalb des Einflussbereiches von Wüstenrot stehen. Wüstenrot bemüht sich, die Verfügbarkeit der Dienstleistung möglichst hoch zu halten.

6. Nutzung durch Unberechtigte/Verantwortlichkeit

Registrierte Benutzer erhalten von Wüstenrot einen Account, bestehend aus Email-Adresse und Passwort. Der Benutzer ist verpflichtet, diese Zugangsdaten sorgsam zu verwahren und vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Der Benutzer ist für jede Nutzung seines Accounts und der von ihm weitergegebenen Inhalte verantwortlich. Dies bedeutet, dass die Dienstleistung, die auf www.wuestenrot.at über den Account des Benutzers, d.h. durch Einloggen mittels Email-Adresse und Passwort, in Anspruch genommen wird, auf Eigenverantwortung desjenigen Benutzers erfolgt, dem der jeweilige Account zugewiesen wurde. Der Benutzer hat auch dann einzustehen, wenn über seinen Account mit oder ohne sein Wissen von dritter Seite verbotene Inhalte (Punkt 1.) übermittelt bzw. gespeichert werden oder www.wuestenrot.at entgegen diesen Nutzungsbedingungen unzulässig (Punkt 4.) genutzt wird, wenn er gegen seine Verpflichtung, die Zugangsdaten sorgsam zu verwahren und vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen, verstoßen hat. Nur der registrierte Benutzer ist persönlich berechtigt, die auf www.wuestenrot.at angebotene Dienstleistung über seinen Account zu nutzen. Der Benutzer verpflichtet sich, es zu unterlassen, anderen Personen über seinen Account zu ermöglichen, die Dienstleistung in Anspruch zu nehmen.

7. Gewährleistung und Haftung

Die auf www.wuestenrot.at beschriebene Dienstleistung entspricht der Beschreibung. Wüstenrot übernimmt keinerlei Haftung für jegliche direkten und indirekten Schäden, welcher Art auch immer, die aus der Inanspruchnahme ihrer Dienste entstehen, soferne nicht Wüstenrot durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten deren Eintritt verursachte. Wüstenrot haftet dem Benutzer nicht, wenn ihm andere Benutzer entgegen den Nutzungsbedingungen verbotene Inhalte übermitteln oder solche speichern.

8. Verwendung

Der Benutzer ist berechtigt, elektronische Informationen, die ihm im Zuge der Inanspruchnahme der Dienstleistung von Wüstenrot übermittelt werden, für sich zu nutzen (z.B. darf er free sms nutzen). Die Inhalte und Dienste, welche auf www.wuestenrot.at dargestellt sind, dürfen nur in der von Wüstenrot ausdrücklich genehmigten Form verwendet werden.

9. Allgemeine Vertragsbeendigung

Der Benutzer kann einen mit Wüstenrot bestehenden Account jederzeit auflösen. Er braucht dazu nur die angeführten Abmeldeformalitäten einhalten (Button "Account löschen" anklicken). Wenn der Benutzer den Vertrag auflöst, kann Wüstenrot den Account löschen.

10. Löschung des Accounts

Wüstenrot hat jedenfalls das Recht, einen Account zu löschen (siehe auch "Vorbemerkung"), wenn dieser vom Benutzer länger als 12 Monate nicht in Anspruch genommen wird oder sobald die kostenlosen sms verbraucht sind.

11. Registrierung

Der Benutzer ist verpflichtet, im Zuge seiner Registrierung wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person zu machen und diese Registrierungsdaten aktuell zu halten.

12. Allgemeines

Auf alle vertraglichen Beziehungen, die zwischen dem Benutzer und Wüstenrot begründet werden, ist ausschließlich österreichisches Recht anwendbar.Der Benutzer hat seinen Wohnsitz in Österreich. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen. Gerichtsstand ist das sachlich zuständige Gericht in Salzburg. Erklärungen von Wüstenrot an den Benutzer bzw. vom Benutzer an Wüstenrot werden schriftlich oder über E-Mail abgegeben. Wüstenrot wird Erklärungen an die vom Benutzer im Zuge seiner Registrierung zuletzt bekannt gegebenen Kontakt-Adresse (z.B. Email-Adresse) schicken.

Stand 01. Januar 2007, Bausparkasse Wüstenrot AG. Alle Rechte vorbehalten.